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Aktuelles
20.11.2007: Presseerklärung Kalkulatorische Kosten: Berliner Containerkinder -
ein hausgemachtes Problem
Der Unterricht für Berliner SchülerInnen findet zum Teil in Containern und Turnhallen statt,
weil die Bezirke ihre Gebäude teilweise verkauft haben. Derzeit verhandelt der Bezirk Mitte mit
dem Berliner Senat darüber, sämtliche Schulgebäude an die Berliner Immobilienmanagement GmbH zu übergeben.
Dies sind Auswirkungen der derzeitigen Regelung für bezirkliches Immobilienvermögen.
Der Senat von Berlin zwingt dabei die Bezirke, ihre Gebäude falsch zu bewerten und auf
"utopischen" Werte (historische Wiederbeschaffungswerte) fiktive Kapitalzinsen,
die so genannten kalkulatorischen Kosten, zu bezahlen.
Sowohl im Abgeordnetenhaus als auch in 6 Berliner Bezirken wurden zu diesem Themenkomplex
Anfragen gestellt.
Die Ergebnisse sind in einer Auswertung im Anschluss an die Presseerklärung
"Kalkulatorische Kosten: Berliner Containerkinder - ein hausgemachtes Problem" beigefügt:
pdf.
Unser ausgesprochener Dank gilt den Fraktionen und Abgeordneten, die durch ihre Anfragen
für mehr Transparenz hinsichtlich der Privatisierung bezirklicher Gebäude gesorgt haben.
Weitere Informationen finden Sie HIER.
28.10.2007, ab 14:30 Uhr: "Kiezcafe-Spezial: Der Prozess ums Bethanien - von Innen und Aussen."
Medienschau + Stand der Dinge und Perspektiven.
Wir nehmen uns Zeit für die Geschehnisse rund um das Haus am
Mariannenplatz in Berlin-Kreuzberg, das sich mitten in einem
Entwicklungsprozess hin zu einem offenen Zentrum mit sozialem, politischen,
kulturellem und künstlerischen befindet, dessen Ausgang noch offen ist.
Nach einer Medienschau mit ausführlichen Berichten und Interviews mit
Beteiligten aus den letzten Monaten gibts Infos zum aktuellen Stand - 6 Wochen
vor der Entscheidung des Bezirksparlaments Friedrichshain-Kreuzberg über
die Zukunft des Hauses. Mit selbstgebackenem Kuchen (vegan und nicht-vegan).
Ort: New Yorck im Bethanien, Bethanien-Südflügel,
Mariannenplatz 2, 10997 Berlin.
Zeit: 14:30 h: Medien-Nachlese und Nachhören - die letzten Monate.
16 h: Stand der Dinge und Perspektiven. Diskussion.
Am Dienstag, den 23.10.2007 lädt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zu einer Veranstaltung "Umgang mit kalkulatorischen
Kosten" um 19.30 Uhr in die Aula der EO Plauen-Schule (Wrangelstrasse 136).
Im Zusammenhang mit dem BürgerInnenbegehren zur Zukunft des Bethanien wurde am 4.
September 2006 eine Einigung zwischen den InitiatorInnen des BürgerInnenbegehrens, der
Initiative Zukunft Bethanien (IZB), und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von
Friedrichshain-Kreuzberg erzielt. Die damit verabschiedete Beschlussvorlage der BVV enthielt
auch eine Aufforderung an das Bezirksamt, „zur Sicherung des Verbleibs in öffentlicher
Hand… gemeinsam mit dem Senat von Berlin die Reduktion oder den Ausschluss von
finanziellen Belastungen durch kalkulatorische Kosten“ zu prüfen. Hintergrund der Debatte
war, dass sowohl das Bezirksamt als auch die Initiative Zukunft Bethanien „in dieser Hinsicht
immensen Änderungsbedarf in der Anrechnung sieht“. (BVV-Drucksache DS/2173-2/II).
Die Ergebnisse der Bemühungen sollen vorgestellt werden und die Diskussion zur Problematik
der Finanzierung von Gebäuden in Bezirksvermögen unter Berücksichtigung von
kalkulatorischen Kosten diskutiert werden.
Diskussionsteilnehmer werden sein: VertreterInnen der Senatsverwaltung für Finanzen, des Bezirksamtes,
der Initiative Zukunft Bethanien und ein unabhängiger Finanzexperte.
Hintergrundinformationen zu der Problematik der kalkulatorischen Kosten findet ihr HIER.
Einladungsflyer pdf.
6.10.2007: Initiativplattform: Moderiertes Auswahlverfahren
Am Samstag den 6.10.2007 lädt die Initiativeplattform von 12.00 bis 18.00 Uhr ein ins Bethanien-Casino.
Parallel zum Runden Tisch soll ein Vorschlag zu einem moderierten Auswahlverfahren für interessierte Projekte
erarbeitet werden. Der Runde Tisch hatte in seiner ersten Phase (Rahmenkonzeption) ein Thesenpapier der
Initiativplattform konsensual verabschiedet pdf. Danach soll die Belegung der freien Flächen
in einem moderierten Auswahlverfahren vonstatten gehen. Einzelheiten des Auswahlverfahrens sollen nun als Vorschlag für
den Runden Tisch am Samstag erarbeitet werden. Einzelheiten könnt Ihr in der Einladung nachlesen
pdf.
Mehr Informationen zur Konzeptfindung findet Ihr
HIER.
3.10.2007: BürgerInnenbegehren "Spreeufer für Alle" startet
Das BürgerInnenbegehren zum Spreeufer ist offiziell vom Bezirksamt als zulässig erklärt worden. Die Unterschriftensammlung
kann also jetzt beginnen. Das Begehren hat drei Forderungen:
Mindestabstand von 50 m zum Flussufer
zulässige Gebäudehöhe für Neubauten von 22 m (Berliner Traufhöhe)
keine Autobrücke über die Spree
Unterschriftenlisten sind hier zum Download. Bitte beachtet, dass die Unterschriften nur gültig sind, wenn ihr auf die
Rückseite auch die Begründung kopiert.
Unterschriftenliste: pdf und Begründung: pdf
Die Unterschriftenlisten könnt ihr im Bethanien abgeben. Mehr Infos beim
Initiativkreis Mediaspree Versenken! - AG Spreeufer
27.09.2007: Offener Brief der Initiative Zukunft Bethanien an die Bezirksverordneten
von Friedrichshain-Kreuzberg (PDF)
Als Anwohnerinnen und Anwohner dieses Stadtteils möchten wir uns ausdrücklich bei Ihnen bedanken,
dass Sie sich mehrheitlich gegen die Verabschiedung des Bezirkshaushaltes 2008/2009 ausgesprochen haben.
Für Ihre konsequente Haltung gegenüber dem Senat möchten wir uns daher bei Ihnen bedanken.
Ein Detail der Haushaltsproblematik besteht auch in der Anrechnung der kalkulatorischen Kosten.
Wir befürchten, dass die vom Berliner Senat hier verfolgte Politik
langfristig die Abschaffung der Bezirke durch die haushalterischen Beschneidungen zum Ziel hat.
Weitere Einzelheiten könnt Ihr dem offenen Brief entnehmen.
10.09.2007: Pressemitteilung der Initiative Zukunft Bethanien und der
NewYorck - Raum emanzipatorischer Projekte (PDF)
In den letzten Tagen war in verschiedenen Zeitungen zu lesen, dass die
Künstlerhaus Bethanien GmbH angeblich das Bethanien-Hauptgebäude verlassen
möchte. Ihr "internationales Ansehen", so wurde der Leiter des Hauses Christoph
Tannert zitiert, sei infolge der jüngsten Entwicklungen in Gefahr. Hierzu
möchten wir folgendes mitteilen:
Das gemeinsame Agieren des Hausprojektes NewYorck, der Initiative Zukunft
Bethanien (IZB) und vieler anderer Gruppen und Einzelpersonen im und um das
Bethanien-Hauptgebäude war und ist eine Erfolgsgeschichte. Öffentlicher Raum
wird erhalten, öffentliche Diskussionsprozesse um die Nutzung der freien
Flächen im Bethanien finden statt, und dies alles in transparentem und
demokratischem Rahmen.
Dies war nicht immer so. Nachdem der Bezirk 2003 die kommerzielle
Privatisierung des Bethanien als "Internationales Kulturelles Gründerzentrum"
beschlossen hatte, regte sich breiter Protest unter den AnwohnerInnen. Eines
der ersten BürgerInnenbegehren auf Bezirksebene in Berlin, initiiert von der
IZB, forderte ab 2005 die öffentliche Nutzung als kulturelles, künstlerisches,
politisches und soziales Zentrum mit starker Ausrichtung auf die lokale
Umgebung. Das BürgerInnenbegehren war mit 14.000 Unterschriften erfolgreich. Am
4.09.2006 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit den Stimmen von
SPD, PDS und Grünen, die wesentlichen Forderungen des Begehrens umzusetzen. Ein
"Runder Tisch zur Zukunft des Bethanien", moderiert von Bürgermeister Franz
Schulz und mit VertreterInnen des Bezirksamts, der BVV-Fraktionen sowie der
NutzerInnen des Bethanien-Hauptgebäudes, nahm Ende 2006 seine Arbeit auf. Hier
sowie in regelmäßig stattfindenden Treffen einer "Initiativ-Plattform" soll ein
Konzept zur Umsetzung des BVV-Beschlusses erarbeitet werden. Auch das im
BVV-Beschluss vorgesehene Interkulturelle AnwohnerInnenforum (sOfa) ist
inzwischen eingerichtet und beteiligt sich aktiv am Prozess.
Am Runden Tisch, aber auch in der Initiativ-Plattform, werden bereits konkrete
Konzepte für die zukünftige Nutzung des Bethanien-Hauptgebäudes
erarbeitet. "Wir bedauern", so Andrea Funke von der IZB, "dass sich einzelne
Nutzer des Bethanien-Hauptgebäudes, insbesondere die Künstlerhaus Bethanien
GmbH, an diesem demokratischen Prozess nicht beteiligen". Statt dessen wird in
Stellungnahmen Christoph Tannerts die Arbeit der KünstlerInnen immer wieder
gegen die künstlerischen und kulturellen, sozialen und politischen Aktivitäten
im Bethanien ausgespielt. Alle Missstände im Haus und in der unmittelbaren
Umgebung des Bethanien - im Tagesspiegel ist von "Spritzen auf dem Gelände" die
Rede - wird den NutzerInnen des Südflügels angelastet. "Bis 2005 stand der
Südflügel leer", so Funke weiter, "nun profitiert auch das Künstlerhaus von der
Belebung des Bethanien".
Die Artikel der letzten Tage haben die Perspektive des Künstlerhauses
wiedergegeben, ohne auf das Bürgerbegehren, auf den laufenden demokratischen
Prozess oder auf Positionen anderer NutzerInnen, des Bezirksamts, der NewYorck
oder der IZB einzugehen. Wir halten eine derart einseitige Darstellung für
vollkommen unangemessen, und würden uns mehr professionelle Recherche wünschen.
Wir gehen fest davon aus, dass in absehbarer Zeit im Rahmen des "Runden
Tisches" das Konzept für das zukünftige Bethanien verabschiedet und dann auch
von Bezirksamt und BVV bestätigt wird. Der Senat droht schon jetzt damit, ab
2008 die sogenannten "kalkulatorischen Kosten" für das Bethanien dem Bezirk in
Rechnung zu stellen. Durch eine absurde Berechnungsgrundlage soll der Zwang für
eine kommerzielle Privatisierung erhöht werden. Aus diesem Grund wird derzeit
in den verschiedenen Gremien intensiv an der Konzeption eines kostendeckenden
Modells gearbeitet.
In den Artikeln, auf die wir uns beziehen, wird den "BesetzerInnen"
vorgeworfen, sie hätten eine "mietfreie" Nutzung zum Ziel, während durch den
vermeintlichen Wegzug der Künstlerhaus Bethanien GmbH dem Bezirk hohe Einnahmen verloren gingen. Die NewYorck befindet sich seit dem 11. Juni 2005 im Südflügel des
Bethanien-Hauptgebäudes. "Seit dem ersten Tag waren wir bereit, einen
angemessen Betrag für Miete und Nebenkosten an den Bezirk zu entrichten", so
Diana Schmied, die bereits im am 05.06.05 geräumten Hausprojekt "Yorckstrasse
59" lebte. Hierüber wurde bereits mehrfach verhandelt, jedoch kam es bislang
aus politischen Gründen nicht zum Abschluss eines Mietvertrages. Einem
Vertragsabschluss dürfte mit dem erfolgreichen Weiterschreiten des laufenden
Prozesses nichts mehr im Wege stehen.
10.09.2007: Christiania-Abend im Bethanien im Sofa um 19:00 Uhr
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Mit der Ausstellung "bethanien meets christiania - desire.squat.resist" in der Galerie des
Freistaats Christiania in Kopenhagen im Juli 2007 zeigte die Initiative Zukunft Bethanien einiges
der widerständigen Geschichte Kreuzbergs und des Bethanien in Dänemark.
Nach dem preisgekrönten Film "Christiania - dir gehört mein Herz" von Nils Vest (62 Min., dänisch m. dt. Untertiteln)
wollen wir Euch über unsere Erfahrungen in Christiania und über die aktuellen Konflikte mit der
Regierung berichten. Die dänische rechtskonservative Regierung plant eine "Normalisierung" der
Lebensverhältnisse im 30 Jahre alten "sozialen Experiment" mit seinen mehr als 800 BewohnerInnen
und hat dem Freistaat ein Ultimatum gesetzt. Auch Christiania ist somit von den neoliberalen
Umstrukturierungsprozessen direkt betroffen. Können sich die Christianiten ihre Autonomie bewahren
oder führt ihr Weg im Schneckentempo zum Eigenheim ?
Mit Sektempfang, Vokü, Film, Diskussion und netten Leuten |
27.08.2007: Bürgerbegehren "Spreeufer für Alle" - Infoveranstaltung um 20.00 Uhr im Bethanien
EINLADUNG ZUR VORSTELLUNG UNSERES BÜRGERBEGEHRENS Spreeufer für alle!
Nach monatelanger Vorbereitung können wir nun endlich mit unserem Frontalangriff gegen die MediaSpree-Planungen starten. Diese Planungen und unser Bürgerbegehren im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg dagegen wollen wir Euch gerne näher vorstellen und laden dazu recht herzlich zu einem Infoabend ins Künstlerhaus Bethanien ein.
Es wird eine Erläuterung anhand von Bilder und Grafiken geben sowie Zeit für Fragen und Diskussion. Anschließend ist die Bar eröffnet. Im Anhang findet Ihr die Musterfragebögen.
Eure Meinung dazu interessiert uns sehr!
Wir wollen den Stadtentwicklern ihre Umstrukturierungssuppe ordentlich versalzen und die Diskussion über die Zukunft der Spreeufer neu eröffnen.
Wir würden es sehr begrüßen, wenn sich noch weitere UnterstützerInnen unseres Bürgerbegehrens zusammenfinden würden.
Den aktuellen Stand des Bürgerbegehrens hier als pdf. Mehr Infos beim
Initiativkreis Mediaspree Versenken! - AG Spreeufer
25.08.2007: Veranstaltung zu Auslieferungsverfahren und faktischem politischem
Betätigungsverbot für MigrantInnen
Die Türkei fordert vermehrt die Auslieferung politischer MigrantInnen von
Deutschland und anderen europäischen Ländern in die Türkei. Viele dieser
MigrantInnen haben in Europa politisches Asyl erhalten. Zuletzt forderte dýe
Türkei die Auslieferung von Binali Soydan und Binali Yildirim; beide saßen in
Auslieferungshaft, lediglich Binali Soydan wurde entlassen. Avni Er und Zeynep
Kilic befinden sich in Italien im Auslieferungsverfahren.
Drohende Auslieferungen an die Verfolgerstaaten sind nur ein Instrument, MigrantInnen von politischen Betätigungen abzuhalten. Es gibt viele andere Mechanismen im Ausländer-, Staatsangehörigkeits-, Asyl-, Vereins- und Strafrecht, die die politische Betätigung von MigrantInnen einschränken. So erhalten viele politische Flüchtlinge schon gar kein Asyl oder ihr Asylstatus wird widerrufen. Politische Betätigung für Vereine kann zur Versagung eines unbefristeten Aufenthaltstitels oder zur Versagung der Einbürgerung führen.
In der Veranstaltung sollen die rechtlichen Mechanismen dargestellt werden, die die politische Betätigung von MigrantInnen einschränken und wir wollen über unsere Gegenstrategien diskutieren sowie unsere Aktionsmöglichkeit in Fällen drohender Auslieferung.
Referentin: Rechtsanwältin Antonia v.d. Behrens
Zeit: Samstag, 25.08.07, 16.00 Uhr
Ort: Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, Versammlungsraum
Zu der Veranstaltung laden ein: Flüchtlingsrat Berlin, ADHK, AGIF, ARI e.V,
IZB (Initiative Zukunft Bethanien), IKAD, PDD, Libertad!, Bir-Kar, Demokratisches Kurdisches Gesellschaftszentrum Berlin-Brandenburg e.V.
16.08.2007: 12. Kieztreffen im Bethanien: Kreuzberg - Privatisiert - Miete ?
Im neuen interkulturellen AnwohnerInnenforum Sofa findet das zwölfte Kieztreffen um 19.00 Uhr statt.
Neben Euren Themen, die ihr mitbringen und diskutieren könnt wollen wir uns auch mit dem Thema "Miete" beschäftigen.
Seit 1992 wurde SO36 einer Privatisierungsradikalkur unterzogen (siehe auch: Kreuzberg-Privatisierung) - der Immobilienmarkt boomt laut Pressemeldungen, doch
was passiert mit den Mietern. Werden die angesichts der steigenden Mietpreise einfach ausgetauscht.
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Nächstes Opfer der seit 1992 laufenden Privatisierungswelle könnte der Penny-Block werden. Die Zuschüsse laufen aus -
die WBM ist notorisch pleite. Allerdings hat die rot-rote Koalition ja weitere Verkäufe ausgeschlossen. Der Mieterrat
Block 100 berichtet vom drohenden Verkauf.
Die Berliner Mietergemeinschaft warnt im neuen Mieterecho angesichts des neuen Mietspiegels
vor den Folgen steigender Mietpreise insbesondere im Bereich der günstigen Wohnungen. Sie hat daher auch ihre weitere
Mitarbeit im Mietspiegelarbeitskreis aufgekündigt. Die Mietergemeinschaft berichtet daher kurz
von den zentralen Problemen des Wohnungsmarktes in SO36.
Vor allem für Hartz-IV Betroffene sind bei weiteren Mietsteigerungen Zwangsumzüge die Folge. Eine weitere Gentrifizierung Kreuzbergs ist zu erwarten,
zieht man auch die weiteren Entwicklungen die uns mit der Stadtumstrukturierung von Media Spree
drohen heran.
Kommt vorbei - zum zwölften offenen Kieztreffen!
13.08.2007: Neugestaltung der Freiflächen - Wie geht´s weiter ?
Der Stadtteilausschuss Kreuzberg e.V. lädt ein zu einem offenen Gespräch über die
Neugestaltung der Freiflächen rund um das Bethanien. Wie lässt sich eine AnwohnerInnenbeteiligung wirklich organisieren?
Nachdem bei der Vergabe des Auftrages an das Landschaftsplanungsbüro Schmidt-Seifert die AnwohnerInnen ganz 4 Tage
Zeit hatten sich die unterschiedlichen Entwürfe anzusehen, soll es nun anders werden. Kommt Vorbei!
Das Treffen findet am Montag, 13.08.2007, um 19.oo Uhr im interkulturellen AnwohnerInnenforum - soFA - im Bethanien statt.
28.07.2007: Start des interkulturellen AnwohnerInnenforums im Bethanien
Der 7. Runde Tisch im Bethanien brachte endlich Klarheit. Vorangegangen waren harte Verhandlungsrunden, in denen
der lokalen Politik endlich Vertrauen in die Kompetenz der AnwohnerInnen abgerungen werden musste. Das interkultuelle
AnwohnerInnenforum findet erstmal seinen Platz im Bethanien-Vorderhaus. Als Zwischenlösung wurde dem AnwohnerInnenforum
ein Raum mit ca. 25 m² zugesprochen. Starttermin soll der 28. Juli 2007 sein. Einige Sofas wurden schon geliefert.
Falls Ihr spannende Projekte habt, die dem neuen interkulturellen AnwohnerInnenforum Leben einhauchen schreibt eine Mail
an: kiezforum [at] bethanien.info oder kommt zu einem Treffen der Entwicklungsgruppe für ein interkulturelles AnwohnerInnenforum
jeden Dienstag um 19:00 Uhr im Bethanien-Südflügel. Weitere
Informationen, Presse etc. gibts HIER.
23.07.2007: Stellungnahme zur Umgestaltung der
Freiflächen um das Bethanien
Nach genau 4 Tagen der öffentlichen Präsentation der
Entwürfe für die Umgestaltung der Freiflächen um das Bethanien wurde heute der
Auftrag vergeben. Die Initiative Zukunft Bethanien kritisiert diesen
Vorgang, v.a. da die AnwohnerInnen stärker in die Konzeption eingebunden
werden müssen (Stellungnahme der IZB: PDF).
Die nur kurzfristig möglichen Eingaben von Interessierten wurden vom Stadtteilausschuss Kreuzberg
e.V. zusammengefasst: PDF.
Der Auftrag ging schließlich an das Landschaftsplanungbüro
Schmidt-Seifert. Hier der Entwurf: Bethaniengelände: JPG, erster Planungsabschnitt: JPG sowie die näheren
Erläuterungen: PDF.
Leider liegt uns bisher noch kein Modell bzw. keine Idee zur Einbeziehung der AnwohnerInnen von Schmidt-Seifert vor.
10.07.2007: Newsletter Nr.8: AnwohnerInnenforum, Volksbegehren, Runder
Tisch und Termine
Dies ist das achte Exemplar des Newsletters der Initiative Zukunft
Bethanien. Zum Nachlesen HIER KLICKEN.
Wenn ihr regelmäßig Informationen erhalten wollt, könnt Ihr Euch auf dem News-Verteiler der Initiative eintragen: izb-infos
18.06.2007: Start der drei Volksbegehren gegen Privatisierung
Das Berliner Bündnis gegen Privatisierung, an dem auch die Initiative Zukunft Bethanien u.a. sich beteiligt,
hat in Kooperation mit dem Bündnis für Solidarität und freie Bildung heute den Startschuss für drei Volksbegehren im Abgeordnetenhaus auf einer Pressekonferenz gegeben.
Die Volksbegehren werden von einem breiten Bündnis unterstützt und richten sich gegen die weitverbreitete
herrschende Berliner neoliberale Politik der Privatisierung von Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Das erste Volksbegehren sieht eine Novellierung des Sparkassengesetzes vor. Hier soll u.a. ein Rechtsanspruch auf
ein Girokonto für Jedermann verankert werden (Unterschriftenbogen
PDF). Das zweite Volksbegehren soll endlich Klarheit über die Teilprivatisierung
der Berliner Wasserversorgung schaffen. Durch die Teilprivatisierung in Geheimverträgen verdient der Konzern RWE/Veolia Unsummen,
die Zeche bezahlen die BerlinerInnen. Daher Offenlegung der Geheimverträge jetzt!
(Unterschriftenbogen PDF). Das dritte Volksbegehren richtet sich
gegen die Einführung von Studiengebühren und fordert den Zugang zum Master für Alle!
(Unterschriftenbogen PDF).
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Mehr Informationen unter: www.unverkaeuflich.org
Unterstützt die Volksbegehren gegen Privatisierung. Unterschriftenbögen können auch in der NewYorck im Bethanien
abgeholt oder abgegeben werden.
Zur Privatisierungsorgie in Berlin und Kreuzberg siehe auch: www.bethanien.info/home/ppp
11.06.2007: Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen (1993-2006)
Die Dokumentation der Dokumentationststelle der Antirassistischen Initiative e.V. umfaßt Todesfälle
und Verletzungen bei Grenzüberquerungen. Selbsttötungen, Selbsttötungsversuche und Verletzungen von Flüchtlingen
aus Angst und auf der Flucht vor Abschiebungen; Todesfälle und Verletzungen vor und während Abschiebungen.
Mißhandlungen und Folter nach Abschiebungen. Die Zusammenstellung umfaßt auch Brände und Anschläge auf
Flüchtlingssammellager. Die beschriebenen knapp 5.000 Einzelschicksale machen deutlich, daß die Chance,
in der BRD Schutz und Sicherheit zu finden, gegen Null läuft.
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Die Lebensbedingungen für Flüchtlinge sind heute brutaler denn je (www.ari-berlin.org/doku/titel.htm).
Zusätzlich zum Gesamt-Text der auch in Heftform erscheinenden Chronologie sind auf dieser CD-ROM Einzelthemen
herausgegriffen, um das Arbeiten mit dem Inhalt entsprechend der Zielthematik zu erleichtern.
Alle Themen liegen in pdf- und rtf-Formaten vor.
21.05.2007: Auf nach Heilidendamm - Convergence Space in der NewYorck vom 21.5 bis 16.6.2007
Im Rahmen der Mobilisierung zum Protest gegen den G8 vom 6. bis 8. Juni 2007 in Heiligendamm
startet am 21.Mai 2007 der Convergence Space Berlin
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Konvergenz bedeutet Annäherung; so ist die Idee des CS, dass AktivistInnen untereinander und mit der Bevölkerung
sich auf einem grob abgesteckten Raum annähern, austauschen und daraus phantasievolle Aktionen entstehen werden.
Space bedeutet Raum; so soll der CS kein abgekapselter Ort sein, sondern ein offener Raum, der allen
zugänglich ist. Der Raum wird Kreuzberg 36 sein, was ca. 1,5 km Umkreis um das Kottbusser Tor umfasst.
21.05.2007: Veranstaltung: Umgestaltung von Teilen der Freiflächen rund um das Bethanien
Um 19:00 Uhr im Bethanien (Casino) findet eine Veranstaltung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH über die
Umgestaltung des Mariannenplatzes statt (Einladung). Wir möchten alle Anwohnerinnen und Anwohner hierzu herzlich einladen.
Die Initiative Zukunft Bethanien hat hierzu am ersten Mai auch eine erste Ideenwerkstatt durchgeführt und sich in einem
Schreiben an die Baustadträtin Jutta Kalepky auch grundsätzlich für eine aktive Beteiligung ausgesprochen
(Schreiben).
Wir freuen uns über zahlreiche Beteiligung und ein reges Interesse.
10.05.2007: Durchsuchungen der NewYorck - Raum emanzipatorischer Projekte im Bethanien
Gestern morgen um acht Uhr drangen Dutzende Polizeibeamte in die Räume der NewYorck im Bethanien
am Mariannenplatz in Kreuzberg ein, nachdem sie die Haustür aufgebrochen hatten.
Offizieller Grund sind bundesweite Ermittlungen des Bundeskriminalamtes im Rahmen des G8-Gipfels
nach §129a StGB (Bildung terroristischer Vereinigungen).
Die Durchsuchungen betrafen bundesweit 40 Projekte, Wohnungen und Arbeitsplätze.
Auf der Pressekonferenz (Video) in der NewYorck um 14.00 Uhr
wurde die willkür dieser staatlichen Repressionsmaßnahme eingehend dargestellt. Das Ziel der Durchsuchungen, eine Verunsicherung oder gar Spaltung der Bewegung gegen den
G8-Gipfel zu verursachen wurde weit verfehlt: Allein in Berlin-Kreuzberg gab es gestern
Abend spontan eine Protest-Demonstration von über 5000 Menschen.
In der NewYorck im Bethanien wurde das Gemeinschaftsbüro von Libertad!
und der Dokumentationsstelle der Antirassistischen Initiative mit Gewalt
geöffnet und durchsucht.
Thema von Libertad! ist der Kampf für die Freiheit aller politischen Gefangenen - weltweit.
Libertad! schafft Öffentlichkeit zu den Themen Folter, Abschiebeknäste und exterritoriale Lager.
Mit "Kein Mensch ist illegal" und anderen Gruppen organisierte Libertad! im Jahre 2001 die
Online-Demo gegen die Lufthansa AG. Libertad! ist heute Teil des Mobilisierungsnetzes
gegen den G8-Gipfel und beteiligt sich schwerpunktmäßig am Antimilitarismustag.
Die Antirassistischen Initiative dokumentiert und skandalisiert Todesfälle
und Verletzungen von Flüchtlingen in der BRD. Die von der Arbeitsgruppe gerade heraus gegebene
14. Auflage der Dokumentation "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen (1993 - 2006)"
ist bundesweit die umfangreichste und aktuellste Beweisführung für staatliche Willkür, Gesetzesbruch
und Verletzung der Menschenrechte bei Flüchtlingen. Neben Todesfällen und Verletzungen bei Grenzüberquerungen,
Selbsttötungen und Selbsttötungsversuchen, Todesfällen und Verletzungen während und nach Abschiebungen,
werden auch Übergriffe und Mißhandlungen von Polizei- und Bewachungspersonal akribisch aufgeführt.
Die Dokumentation belegt mit ihren fast 5000 Einzelgeschehnissen die Auswirkungen des staatlichen
und gesellschaftlichen Rassismus auf die Betroffenen. Aus dem Büro wurden alle Computer und Drucker beschlagnahmt.
Die Entwendung dieser Arbeitsgeräte ist ein massiver Angriff auf unsere Arbeit.
Ebenfalls von den Polizeimassnahmen betroffen war das Büro der Initiative Zukunft Bethanien.
Diese hat gerade ein erfolgreiches BürgerInnenbegehren mit 14.000 Unterschriften gegen die geplante
Privatisierung des Bethanien durchgeführt und ist aktiv an der zukünftigen Nutzung des Bethanien-Hauptgebäudes
als kulturelles, künstlerisches, politisches und soziales Zentrum beteiligt.
Im Rahmen des Polizeieinsatzes wurde eine Person zur angeblichen Identitätsfeststellung festgenommen.
Nur durch massive Präsenz der Anwesenden, der Unterstützung durch Anwälte und von vielen herbeigeeilten
UnterstützerInnen, die sich vor dem Haus versammelten, konnte die Polizei davon abgehalten werden,
weitere Räume zu durchsuchen.
30.04.2007: Newsletter Nr. 7 der Initiative Zukunft Bethanien
Hallo liebe FreundInnen und Interessierte der Gemischtwaren!
Wie immer passiert sehr viel im und um das Bethanien herum: So schreitet die Konzeptentwicklung für ein offenes kulturelles, künstlerisches, politisches und soziales
Zentrum im Bethanien mit Runden Tischen, Initiativplattform (am 4.5. zum Thema Bildung) und
der Entwicklung des interkulturellen AnwohnerInnforums sOfA voran. Um das Bethanien soll der Mariannenplatz umgestaltet werden und die AnwohnerInnen kämpfen wie immer um ihre Beteiligung, während an der Spree die Stadtumstrukturierung von Oben mit dem Investorenprojekt Mediaspree weiter eine Übernahme der Uferlagen Kreuzbergs versucht.
Inhalt diesmal also: Runder Tisch: Ein neues Konzept fürs Bethanien? / Initiativplattform:
Bildung im Bethanien? / Interkulturelles AnwohnerInnenforum / Stadtumstrukturierung von Oben: MariannenplatzUmgestaltung und Spreebrückenbau / Termine
Der Newsletter zum Herunterladen: PDF.
Wenn ihr regelmäßig Informationen erhalten wollt, könnt Ihr Euch auf dem News-Verteiler der Initiative eintragen: izb-infos
07.04.2007, 14-18 Uhr im Bethanien-Casino: "Treffen der Initiativ-Plattform
zum zukünftigen Bethanien"
Am 7.4.07 steht das inhaltliche Konzept und die Nutzung des zukünftigen
Bethanien im Mittelpunkt, das laut BürgerInnenbegehren und BVV-Beschluss
vom September "zu einem offenen kulturellen, künstlerischen, politischen
und sozialen Zentrum" entwickelt werden soll.
Hierfür liegen aktuell Rahmenkonzepte und Nutzungsideen vor, die eine
aktive
Beteiligung und Mitwirkung von allen Interessierten und insbesondere
der
AnwohnerInnen vorsehen. Zudem gibt es die Möglichkeit, sich auch als
Projekt in das Bethanien-Konzept einzubringen und gestaltend
mitzuwirken.
Die Ergebnisse der Initiativplattform sollen am darauffolgenden
***Donnerstag, dem 12.04.07 (19 Uhr, Bethanien-Casino)***
in die Konzept-Diskussion am ***Runden Tisch*** mit den VertreterInnen
der
Bezirksparteien und allen Bethanien-NutzerInnen eingebracht werden.
Weitere Informationen:
* Aktuelles zum Bethanien: http://bethanien.info
* BVV-Beschlüsse vom September 2007 zum Bethanien:
http://bethanien.info/home/buergerbegehren.html
* Konzept der Initiative Zukunft Bethanien für das zukünftige
Bethanien: http://bethanien.info/home/izb_konzept.html
30.03.2007: "Noch wütender - gegen die ugly Stadtumstrukturierung" - Doppeldemo inkl. Fahrradrallye in Berlin-Kreuzberg/Friedrichshain
Fahrradrallye am Freitag, dem 30.03.07 ab 15:30 Uhr von der Yorckstraße 59 (jetzt: http://www.select-berlin.com) über den Mehringdamm, die Bergmannstraße mit dem Klotz auf dem Reichelt-Gelände und der Marheineke-Halle (Infos u.a. beim Mieterladen Chamissoplatz), die Gneisenaustraße, die Fichtestraße mit dem Fichtebunker (Initiative Fichtebunker) zum Kottbusser Tor, von dort am Bethanien und dem Waldekiez (Betroffenengemeinschaft Waldekiez) vorbei zum Wagenplatz Schwarzer Kanal und zur Köpi bis schließlich zur Oberbaumbrücke mit dem MediaSpree-Projekt (Projekt-Webauftritt, Initiative 'MediaSpree versenken!'). 16 Uhr startet die Fußdemo in der Rigaer Straße (http://www.rigaer-strasse.blogspot.com) in Friedrichshain. Beide Demonstrationen treffen sich an der Oberbaumbrücke.
Mehr Informationen: http://nochwuetender.blogspot.com
11.03.2007, 12-18 Uhr: "Bethanien lädt ein - großer Sonntags-Brunch!"
Infofrühstück der "Initiativ-Plattform" - Hier können sich AnwohnerInnen und Projekte an der Entwicklung des Bethanien beteiligen und ihre Wünsche und Ideen einbringen.
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"Initiativ-Plattform" - Was ist das?
Neben dem "Runden Tisch" zur Entwicklung des Bethanien
mit den Nutzern soll es eine "Initiativ-Plattform" geben. In diesem
Rahmen können sich AnwohnerInnen und Projekte beteiligen (kurz:
der Kiez), Fachleute befragt und konträre Standpunkte
diskutiert werden. Mehr hier...
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24.01.2007: Initiative Zukunft Bethanien fordert: Eine Überprüfung des Privatisierungssystems kalkulatorische Kosten durch die politisch Verantwortlichen
Nach Drei BürgerInnenbegehren gegen den Privatisierungszwang kalkulatorische Kosten hat die Initiative Zukunft Bethanien in einer Presseerklärung
PDF
die politisch Verantwortlichen in Berlin dazu aufgefordert, Sachverstand und Vernunft bezüglich des selbstgeschaffenen Privatisierungszwangs
öffentlicher Gebäude
aufgrund der falschen Immobilienbewertung der Bezirke und der Ansetzung kalkulatorischer Kosten walten zu lassen.
Mehr Informationen zu den Hintergründen Kalkulatorische Kosten: Durch fiktive aber sehr reale Zahlenspiele wird ein Privatisierungszwang konstruiert!
12.01.2007: Newsletter Nr. 6 der Initiative Zukunft Bethanien
Dies ist das sechste Exemplar des Newsletters der Initiative Zukunft Bethanien. Der Newsletter zum Herunterladen: PDF.
Wenn ihr regelmäßig Informationen erhalten wollt, könnt Ihr Euch auf dem News-Verteiler der Initiative eintragen: izb-infos
11.01.2007: Hintergrundinformationen zum Modell und den Auswirkungen Kalkulatorischer Kosten in Berlin online!
Hintergrundinformationen zum Thema sind online: Kalkulatorische Kosten: Durch fiktive aber sehr reale Zahlenspiele wird ein Privatisierungszwang konstruiert!
14.12.2006: Offener Brief der IZB zur zukünftigen Entwicklung des Bethanien
Hier zum Herunterladen: PDF.
27.11.2006: Newsletter Nr.5 der Initiative Zukunft Bethanien
Im Newsletter Nr.5 gehts um aktuelle Entwicklungen rund ums Bethanien. Insbesondere um den "Arbeitskreis Bethanien" der NutzerInnen des Hauses, um den Stand um die Entwicklung des selbstverwalteten interkulturellen AnwohnerInnenforums, und um die Veranstaltung am 29.11.2006 um 19:30 im Casino des Bethanien, zu der der Bezirksbürgermeister eingeladen hat. Der Newsletter in der aktuellem elektronischen Form: hier.
Wenn ihr regelmäßig Informationen erhalten wollt, könnt Ihr Euch auf dem News-Verteiler der Initiative eintragen: izb-infos
18.09.2006: Newsletter Nr.4 der Initiative Zukunft Bethanien
Dies ist das vierte Exemplar des Newsletters der Initiative Zukunft Bethanien. Der Newsletter zum Herunterladen: PDF.
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05.09.2006 Pressemitteilung: "Das Bethanien wird ein ein offenes künstlerisches, kulturelles, politisches und soziales Zentrum"
Eine große Mehrheit hat bei der gestrigen Sondersitzung der BVV Friedrichhain-Kreuberg dem zwischen der Initiative Zukunft Bethanien (IZB) und den Fraktionen der SPD, Bündnis90/Die Grünen und Linkspartei.PDS ausgehandelten Kompromiss zugestimmt. Damit stimmt die BVV weitestgehend den Forderungen des BürgerInnenbegehrens zu. Dies bedeutet das endgültige Aus für alle Pläne einer kommerziellen Privatisierung als Internationales Kulturelles Gründerzentrum.
Der intensive Widerstand gegen die Privatisierung des Gebäudes, die kreative öffentliche Ideenentwicklung und monatelange Konzepterstellung durch AnwohnerInnen und andere engagierte Menschen haben sich gelohnt. Zum Erfolg wesentlich beigetragen haben das BürgerInnenbegehrens mit 14.000 Unterschriften und nicht zuletzt die Besetzung des leerstehenden Südflügels vor einem Jahr.
Der Beschluss der BVV stellt die Weichen für die Umsetzung des von der IZB erarbeiteten Konzeptentwurfes (zum Konzeptentwurf) für ein offenes künstlerisches, kulturelles, politisches und soziales Zentrum im Bethanien.
[...]
Die gesamte Pressemitteilung zum Herunterladen: PDF.
Die beschlossenen Beschlussvorlagen der BVV vom 04.09.06:
22.08.2006: Stellungnahme der IZB vom 10.08.06 zu den Leitsätzen in der "AG Bethanien"
Hier gibts die Stellungnahme der IZB vom 10.08.06 zu den vom Moderator Roland Kunkel in der "AG Bethanien" vorgeschlagenen Leitsätzen zum Herunterladen (enthalten sind auch die Leitsätze selbst): PDF.
21.08.2006: Ein neues Konzept für das Bethanien - auf dem Weg zu einem kulturellen, künstlerischen, politischen und sozialen Zentrum von Unten
Aus dem Vorwort:
Dieses Konzept ist das Ergebnis der Arbeit vieler unterschiedlicher Menschen, die sich im Rahmen der Aktivitäten der Initiative
Zukunft Bethanien (IZB) gegen die geplante Privatisierung des
Bethanien-Hauptgebäudes engagieren, um statt dessen hier ein
selbstverwaltetes und nicht-kommerzielles kulturelles, künstlerisches,
politisches und soziales Zentrum für Alle zu verwirklichen.
Wir danken an dieser Stelle allen Menschen, die uns bei unserem
BürgerInnenbegehren tatkräftig unterstützt haben.
Für uns ist dieses vorliegende Konzept vor allem Grundlage für die
Entwicklung des zukünftigen Bethanien, gemeinsam mit den
aktuellen NutzerInnen, den AnwohnerInnen und allen sonstigen
Interessierten. Sollte die Bezirksverordnetenversammlung Kreuzberg-
Friedrichshain die hier enthaltenen Vorschläge und Ideen
übernehmen, kann schon sehr bald mit der Umsetzung der ersten
Schritte für ein neues Bethanien begonnen werden.
Zum Konzept: Ein neues Konzept für das Bethanien.
03.08.2006: Newsletter Nr.3 der Initiative Zukunft Bethanien
Dies ist das dritte Exemplar des Newsletters der Initiative Zukunft Bethanien. Der Newsletter zum Herunterladen: PDF.
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06.07.2006: "BürgerInnenbegehren zum Bethanien erfolgreich!"
Presseerklärung
Am gestrigen 05.07.2006 erklärte das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg den Erfolg des BürgerInnenbegehrens zum Bethanien. In den nächsten beiden Monaten werden wir mit dem Bezirksamt über die Realisierung der Forderungen des BürgerInnenbegehrens verhandeln:
1.Verbleib des Bethanien-Hauptgebäudes in öffentlichem Eigentum
2.Verwirklichung eines offenen kulturellen, sozialen, künstlerischen und politischen Zentrums
3.Errichtung eines selbstverwalteten interkulturellen EinwohnerInnen-Forums als öffentliche Einrichtung
4.Verbleib der derzeitigen NutzerInnen im Haus
5.Übergabe zur Bewirtschaftung und Verwaltung an einen gemeinnützigen Träger
[...]
An dieser Stelle möchten wir uns bei all denjenigen bedanken, die durch ihre unermüdliche Unterstützung zum Gelingen des BürgerInnenbegehrens beigetragen haben!
[...]
Die gesamte Presseerklärung zum Herunterladen: PDF
29.06.2006: EIN NEUES KONZEPT FÜR DAS BETHANIEN: öffentliche Vorstellung und Diskussion
Auf dem Weg zu einem kulturellen, künstlerischen, politischen, sozialen
Zentrum von Unten
Donnerstag, 29. Juni 2006, 20 Uhr
Alevitisches Kulturzentrum
Anadolu Alevileri Kültür Merkezi, Waldemarstr. 20, 10999 Berlin-Kreuzberg
Am 06.06.2006 hat die Initiative Zukunft Bethanien im Rahmen des 1. Berliner
BürgerInnenbegehrens auf Bezirksebene beim Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
ca. 14.000 Unterschriften gegen die geplante Privatisierung des Bethanien-Hauptgebäudes
eingereicht. Wir gehen fest davon aus, dass wir mit Ihrer Unterstützung
die erforderlichen 4942 gültigen Unterschriften erreicht haben.
Wir haben nicht nur Ihre Unterschriften gesammelt, sondern auch Ideen und Wünsche
für ein zukünftiges Bethanien. Im Mittelpunkt dieser Arbeit standen
und stehen folgende Prinzipien:
- Verhinderung des Verkaufs
- Einbeziehung der Anwohnerinnen und Anwohner
- Berücksichtigung der vorhandenen Nutzungsstruktur im Hause
Unser Ziel ist es, im Bethanien einen Ort zu schaffen, der neben kommerzieller
Kunstproduktion vor allem Räume für soziale, künstlerische und
politische Initiativen vorsieht, die nicht über die notwendigen finanziellen
Mittel verfügen, sich einen Platz auf dem freien Immobilienmarkt zu mieten.
Das Bethanien muß daher in öffentlicher Hand bleiben und darf nicht
verkauft werden!
In Zeiten geplünderter öffentlicher Kassen hängt die Verwirklichung
eng mit einem Finanzierungskonzept zusammen, das ohne staatliche Zuschüsse
auskommt. Es ist uns immer wichtig gewesen, ein tragfähiges Konzept zusammen
mit der interessierten Öffentlichkeit zu entwickeln. Daher haben wir vier
Ideenwerkstätten durchgeführt, an denen über 100 Interessierte
teilgenommen haben, und deren Ergebnisse in unsere Überlegungen eingeflossen
sind.
Wir hoffen, daß wir auch bei Ihnen Interesse an dieser Form eines "Bethanien
für Alle" geweckt haben und möchten Sie herzlich zu der öffentlichen
Vorstellung und Diskussion des neuen Konzeptes einladen.
6.6.2006: Pressekonferenz zur Übergabe der Unterschriften zum BürgerInnenbegehren
Pressemitteilung
Am 6.6.2006 um 10 Uhr übergibt die 'Initiative Zukunft Bethanien' dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg die Unterschriftenlisten des BürgerInnenbegehrens zur Zukunft des Bethanien.
Anschließend laden wir Sie für 10:30 Uhr zu einer Pressekonferenz in das Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg in der Yorckstr. 4-11.
Das BürgerInnenbegehren wendet sich gegen die Privatisierung des Bethanien Hauptgebäudes und spricht sich für die Verwirklichung eines offenen kulturellen, künstlerischen, politischen und sozialen Zentrums im Bethanien aus. Dafür haben sich seit dem 6. Dezember mehr als 10.000 Menschen mit ihrer Unterschrift ausgesprochen.
Die gesamte Einladung zur Pressekonferenz zum Herunterladen: PDF
Ältere Infos sind im Archiv
zu finden.
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