Initiative Zukunft Bethanien

Archiv

April 2006: Neues zu Kostenschätzungen des Bezirksamts, u.a. zum Bethanien

Neues findet sich u.a. im Mieterecho 315 (April 2006) in dem Artikel "Echtes Spielgeld", dessen Beginn wir hier abdrucken. Der vollständige Artikel findet sich im Mieterecho 315: April 2006.

Mittels Haushaltstricks wie den so genannten kalkulatorischen Kosten zwingt der Senat die Berliner Bezirke, viele ihrer öffentlichen Gebäude zu verkaufen

Aufgeflogen ist diese Form von "Absurdistan" durch das Bürgerbegehren gegen die Privatisierung des Bethaniens. Wie es gesetzlich vorgeschrieben ist, wird auf den Bögen für die Unterschriftensammlung eine Kostenschätzung des Bezirksamts mitabgedruckt. Und da spricht das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von jährlich 1,5 Millionen Euro warmen Bewirtschaftungskosten für das Hauptgebäude des Bethanien. Zwar könnte jeder kapitalistisch organisierte Betreiber die gleiche Leistung für knapp 700.000 Euro erbringen, aber gelogen sind die Zahlen des Bezirksamts trotzdem nicht. "Kalkulatorische Abschreibung und Zinsen" heißen die Zauberworte aus der Geheimsprache der Politiker, die scheinbar zum Verkauf der Immobilien zwingen. Das Problem betrifft alle öffentlichen Gebäude im Besitz der Bezirke, also Schulen in Charlottenburg und Pankow oder Bibliotheken in Tegel genauso wie das Kulturzentrum Bagatelle in Frohnau. [...]

Die Stellungnahme der IZB vom Februar 2006 zum Herunterladen: PDF, die Kostenschätzung des Bezirksamts: PDF.

21.03.2006: "Bethanien-Südflügel: Verhandlungen über Mietvertrag"

Pressemitteilung

Am gestrigen Montag (20.03.2006) gab es einen ersten Verhandlungstermin zwischen dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und der BürgerInneninitiative 'Zukunft Bethanien'(IZB) über einen Mietvertrag. Ziel der Verhandlungen, so die übereinstimmende Auffassung von Bezirksamt und Initiative Zukunft Bethanien, ist eine Legalisierung der aktuellen Nutzung für die 2005 besetzten Räume im Bethanien-Südflügel.
In konstruktiver Atmosphäre wurde über verschiedene Punkte des vom Bezirksamt vorgelegten Vertragsentwurfes verhandelt. Auf Seiten des Bezirksamts nahmen aufgrund der Erkrankung von Lorenz Postler Mitglieder des Rechtsamts und der Grundstücksverwaltung teil. [...]

Die gesamte Pressemitteilung zum Herunterladen: PDF

06.03.2006: "Vertragsverhandlungen statt Räumungsvorbereitungen!"

Presseerklärung

"Nach dem erneuten Vertragsangebot des Bezirksamts für die Nutzung des Südflügels des Bethanien am 21.02.2006 hat der Anwalt der Initiative Zukunft Bethanien (IZB) das Bezirksamt um die Vereinbarung eines konkreten Verhandlungstermins angefragt. Wir hoffen, daß es nun zu konstruktiven Verhandlungen über den von den NutzerInnen schon lange geforderten Mietvertrag und zur Legalisierung unserer Arbeits- und Lebensräume kommt. Gleichzeitig wird vom Bezirksamt jedoch ultimativ die Herausgabe aller Namen der NutzerInnen gefordert. Dies ist für die Einleitung einer Räumungsklage erforderlich, jedoch nicht für Vertragsverhandlungen. [...]"

Unterzeichnet von folgenden NutzerInnen des Bethanien-Südflügels: Hausprojekt NewYorck59, Initiative Zukunft Bethanien (IZB), Antirassistische Initiative (Dokumentationsstelle), Kolumbien- Kampagne, Bundeskoordination Internationalismus BuKo, Libertad!, Kiez-Café, Kollektiv für Kunst, Kultur und Kommunikation KuKKuk, Anarchistisches Veganes Info-Cafe

Die gesamte Presseerklärung zum Herunterladen: PDF

07.02.2006: Stellungnahme der IZB zur Kostenschätzung des Bezirksamts zur Zukunft des Bethaniens

Die Stellungnahme der IZB zum Herunterladen: PDF, die Kostenschätzung des Bezirksamts: PDF.

04.02.2006: Stellungnahme zum angestrebten Verfahren einer Konzeptentwicklung des Bezirksamts zur Zukunft des Bethanien

Die Initiative Zukunft Bethanien kritisiert das vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg angestossene Verfahren zur Entwicklung eines Zukunftskonzepts für das Bethanien, das durch eine fehlende AnwohnerInnen- und NutzerInnenbeteiligung, den Ausschluß aktueller Bethanien-NutzerInnen, mangelnde Transparenz und Öffentlichkeit, einer Vorwegnahme des Ergebnisses und einer Geringschätzung von BürgerInnenbegehren als Instrumente direkter Demokratie gekennzeichnet ist.

Die gesamte Stellungnahme zum Herunterladen: PDF.

01.02.2006: Newsletter Nr.2 der Initiative Zukunft Bethanien

Dies ist das zweite Exemplar des Newsletters der Initiative Zukunft Bethanien. Der Newsletter zum Herunterladen: PDF.

Wenn ihr regelmäßig Informationen erhalten wollt, könnt Ihr Euch auf dem News-Verteiler der Initiative eintragen: izb-infos

23.01.2006: "Worauf wartet das Bezirksamt?"

Offener Brief der Initiative Zukunft Bethanien an das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Mitte November 2005 wurde der Initiative Zukunft Bethanien (IZB) öffentlich ein Nutzungsvertrag über die vom Hausprojekt NewYorck59 im Juni besetzten Flächen im Bethanien-Südflügel angeboten. War dieses Angebot des Bezirkes rein taktischer Natur und ein Vertrag niemals gewollt?

Der gesamte Offene Brief zum Herunterladen: PDF.

19.12.2005: Presseerklärung: "Verhandlungen jetzt!"

Stellungnahme der Initiative Zukunft Bethanien zu einem Vertragsabschluß zwischen IZB und dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg unter Berücksichtigung der neu aufgetretenen Sachverhalte.

Am 15.11.2005 wurde der IZB seitens des Bezirksamtes (BA) ein Nutzungsvertrag über die besetzten Etagen des Bethanien-Südflügels angeboten. Bislang kam es allerdings noch nicht zu konkreten Verhandlungen. Stattdessen wurde der IZB ein Ultimatum gestellt, sich bis zum morgigen Dienstag zu den sog. "Essentials" des Bezirksamtes zu äußern. Verhandlungen bedeuten jedoch immer, aufeinander zuzugehen; deswegen kommen wir dem Bezirksamt bei einigen Eckdaten (Streetfootball) weit entgegen, und erwarten ein ebensolches Entgegenkommen bei anderen Verhandlungspunkten.
Wir hoffen, dass durch unser Entgegenkommen Streetfootball zukünftig nicht mehr als politisches Instrument gegen das Hausprojekt NewYorck59 und das BürgerInnenbegehren der IZB missbraucht wird. Wir fordern, dass umgehend konstruktive Verhandlungen aufgenommen werden, mit dem Ziel, dass sowohl Streetfootball am Mariannenplatz stattfindet als auch das Leben und Arbeiten im Südflügel vertraglich abgesichert und so wenig wie möglich beeinträchtigt wird. [...]

Die gesamte Presseerklärung zum Herunterladen: PDF.

10.12.2005: Newsletter Nr.1 der Initiative Zukunft Bethanien

Dies ist das erste Exemplar eines Newsletters, der ab jetzt regelmäßig erscheinen soll. Wir wollen Euch über Veranstaltungen informieren und auf dem Laufenden halten, was aktuell passiert: im und um das Bethanien, die Unterschriftensammlung des BürgerInnenbegehrens, usw.
Der Newsletter zum Herunterladen: PDF.

Wenn ihr regelmäßig Informationen erhalten wollt, könnt Ihr Euch auf dem News-Verteiler der Initiative eintragen: izb-infos

05.12.2005: Offener Brief der Initiative Zukunft Bethanien an die Mitglieder der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Zum Herunterladen: PDF.

02.12.2005: Die Unterschriftenlisten des BürgerInnenbegehrens sind online!

Die genaue Fragestellung, die Unterschriftenlisten und Informationen darüber, wie es geht, findet ihr hier.

29.11.2005: BürgerInnenbegehren läuft!

Wollt ihr über den Stand des BürgerInnenbegehren regelmäßig informiert werden?
Unterstützt ihr das BürgerInnenbegehren gegen die kommerzielle Privatisierung?
(mehr...)

16.11.2005: BürgerInnenbegehren startet bald!

Die Vorbereitungen für den formalen Antrag für das BürgerInnenbegehren sind fast abgeschlossen voraussichtlich schon nächste Woche wird die IZB damit beginnen, die benötigten knapp 5000 Unterschriften in Kreuzberg-Friedrichshain zu sammeln! (mehr...)

11.11.2005: Presseerklärung des Bezirksamtes Kreuzberg-Friedrichshain

Das Bezirksamt (BA) Kreuzberg-Friedrichshain hat der IZB ein Angebot über eine weitere Nutzung der derzeitigen Arbeitsräume gemacht. Mehr dazu hier....

Oktober 2005: Regelmäßiges Büro

Ab sofort ist das Büro der INITIATIVE ZUKUNFT BETHANIEN (Bethanien-Hauptgebäude, Südflügel, 1. Stock) jeden Dienstag von 16-19 Uhr besetzt!
Kommt vorbei!

01.11.2005: Hausprojekt NewYorck59 von Räumung bedroht!

Fast fünf Monate nach der Besetzung, die wieder Leben in den bis dahin leerstehenden Südflügel des Bethanien-Hauptgebäudes brachte und auch der INITIATIVE ZUKUNFT BETHANIEN die Türen öffnete, sieht es derzeit so aus, als seien SPD und PDS fest entschlossen, das Hausprojekt NewYorck59 zu räumen obwohl jeder Verkauf bis zum Abschluß des BürgerInnenbegehrens, also für mindestens ein Jahr, ausgeschlossen ist. PDS und SPD setzen auf Leerstand... (mehr...)

26.10.2005: Offener Brief an die Bezirksbürgermeisterin und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg: Zur Eskalation seitens des Bezirks in Bezug auf das Hausprojekt NewYorck59

Mehr hier.

19.10.2005: Die Initiative Zukunft Bethanien übergibt dem Rechtsamt des Bezirks Friedrichshain /Kreuzberg die genaue Fragestellung zum BürgerInnenbegehren gegen die Privatisierungspläne für das Haus Bethanien

Darin wird u.a. die Verwirklichung eines offenen kulturellen, künstlerischen, politischen und sozialen Zentrums im Haus Bethanien gefordert. Die genaue Fragestellung finden Sie hier.